CDU Stadtverband Eppelheim - Archiv der Jahre 2007 - 2017
 


 

 

 

 

 

 

 



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Sondierungen über Koalitionsverhandlungen

 

Auf der Vorstandssitzung der CDU Eppelheim hat man sich neben dem hervorragenden Abschneiden der CDU bei der Bundestagswahl auch mit den Sondierungen zur Regierungsbildung beschäftigt.

Die Koalitionsverhandlungen haben noch nicht begonnen. Trotzdem ist sich die SPD Spitze schon sicher, dass die eigenen Mitglieder in einer basisdemokratischen Entscheidung über den eventuell zustande kommenden Koalitionsvertrag entscheiden sollen. Grundsätzlich sind Mitgliederbefragungen und Entscheidungen nichts Falsches.

Aus Sicht des Vorsitzenden der CDU Eppelheim, Volker Wiegand, kann man sich angesichts der Erfahrungen, die die Mitglieder der SPD mit der einzigen bisher erfolgten bundesweiten Mitgliederentscheidung gemacht haben, nur wundern.

Es war im Frühjahr 1993, als alle Mitglieder den Bundesvorsitzenden und Kanzlerkandidaten Rudolf Scharping gewählt haben. Nur zweieinhalb Jahre später wurde diese Mitgliederentscheidung über den Haufen geworfen. Oskar Lafontaine (der im Frühjahr 1993 gar nicht zur Wahl stand), hat auf dem Bundesparteitag im November 1995 den von den Mitgliedern gewählten Rudolf S. „gemeuchelt“. So muss sich doch jedes Mitglied fragen:
„Wozu die Basis fragen, wenn die Entscheidung den übernächsten Parteitag nicht überlebt?“