CDU Stadtverband Eppelheim - Archiv der Jahre 2007 - 2017
 


 

 

 

 

 

 

 

 



Archiv


 

Stellungnahme der CDU-Stadtratsfraktion zu den Vorwürfen der Fraktion “Die Grünen“ in der SZ vom 05.02.2008 und im „Eppelheimer Anzeiger“ vom 07.02.2008



Die CDU-Fraktion macht ihre Kommunalpolitik dort wo sie hingehört, nämlich am Ratstisch des Gemeinderats. Profilierungsversuche von Frustrierten oder Besserwissern in Zeitungen erteilt sie eine klare Absage.

Die völlig aus der Luft gegriffenen Verleumdungen der Fraktion „Die Grünen“ erfordern jedoch unsere Stellungnahme und die Aufforderung Fakten zu nennen, nicht nur Vermutungen.

Da die „Grünen“ aus der nicht öffentlichen Sitzung berichten, was unrechtmäßig ist, müssen wir die wahrheitsgemäße Darstellung liefern:

  1. Die Stadt Eppelheim hat die Stelle der Nachfolgerin von Frau Weber im Bereich Kultur und Wirtschaftsförderung plus Personal öffentlich ausgeschrieben. Diese Stelle war besetzt mit einer Beamtin in A 12.
  2. Auf diese Stellenausschreibung haben sich viele Bewerberinnen und Bewerber gemeldet.
  3. Jeder Gemeinderat erhielt vorab schriftlich sämtliche Informationen über alle Bewerber/innen .
  4. In der nichtöffentlichen GR-Sitzung vom 28.01.2008 haben sich 1 Bewerber und 3 Bewerberinnen persönlich vorgestellt, die von der Verwaltung als die Besten herausgesucht worden waren.
  5. Ein Bewerber war Geschäftsführer eines Orchesters, eine Bewerberin war Organisatorin von Events bei einer der größten Firmen in der Region, eine Bewerberin war gerade mit ihrer Ausbildung fertig und eine Bewerberin war schon Beamtin im Hauptamt, Kulturamt und Personalamt einer Stadt.
  6. Danach fand eine geheime Abstimmung im Gemeinderat statt bei der Frau Welle13 Stimmen erhielt, wobei festzuhalten ist, dass nur 9 Gemeinderäte der CDU-Fraktion bei dieser Sitzung anwesend waren.

Es hatten alle Ratsmitglieder vor der Sitzung die Möglichkeit Erkundigungen über die Bewerber einzuholen und während der Vorstellung unmittelbar Fragen zu stellen.
Es wurden sehr wenige Fragen gestellt.
Allein von der CDU-Fraktion wurde das Profil der neuen Stelle nachgefragt und mit der Geeignetheit der Bewerberinnen und Bewerber verglichen.

Dabei war allen Ratsmitgliedern klar, dass Frau Welle diejenige Bewerberin war, auf die die meisten Anforderungen an das neue Amt zutreffen.

Wir fragen uns, was an diesem Verfahren „Mauschelei“ sein soll.

Auch die „Grünen“ müssen lernen ihnen nicht genehme demokratische Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren und nicht immer an rechtmäßigen Abstimmungen herum zu nörgeln und diese in Frage zu stellen.

Der Artikel der „Grünen“ entbehrt jeglicher sachlicher Grundlage und beruht nur auf Unterstellungen, Verdächtigungen, Verleumdungen und persönlicher Diffamierung der Bewerberin.

Einziger Grund für das nicht akzeptable Verhalten der „Grünen“ ist, dass Frau Welle Mitglied und Stadtverbandsvorsitzende der CDU in Schwetzingen ist.

Ist eine solche heuchlerische Politik noch nachvollziehbar ???

Wenn Männer eingestellt werden, heißt es man solle Frauen bevorzugen.

Wenn Frauen eingestellt werden sind sie in der falschen Partei.

Wenn Baugelände im Außenbereich umgewidmet wird, heißt es man solle Brachgelände umwidmen.

Wenn Brachgelände umgewidmet wird, heißt es dass es das falsche Gelände ist.

Wenn die Schulen durch ÖPP auf den neuesten baulichen Zustand gebracht werden, heißt es das ist neu und nicht erprobt und lehnen dies ab ohne konkrete durchführbare Alternativen zu benennen.

Wenn alle Fraktionen den Haushalt nach vorheriger Beratung beschließen, „Die GRÜNEN“ sind dagegen.

Wir haben geglaubt, dass man sich im Eppelheimer Gemeinderat sachlich auseinander setzt und nicht mit billiger Polemik.

Wir fordern „Die GRÜNEN“ auf zu einer sachbezogenen Politik zurück zukehren oder ihre Behauptungen zweifelsfrei zu belegen.

Die CDU-Fraktion hat es nicht nötig zu „mauscheln“. Wir stehen für sachliche Auseinandersetzungen und zu Ergebnissen die nur dem Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger dienen.

Profilierungssucht und diffuse Verunglimpfungen lehnen wir entschieden ab.