Die gemeinsame Informationsveranstaltung der CDU Stadt-, Stadtbezirks- und Gemeindeverbände von Eppelheim, HD-Pfaffengrund, HD-Wieblingen, Oftersheim Plankstadt und Schwetzingen gestaltete sich für die Teilnehmer zu einem ausgesprochen interessanten Abend. Der CDU- Europaabgeordnete Daniel Caspary verstand es exzellent die komplizierten Vorgänge und Strukturen der Europapolitik für alle verständlich und interessant herüber zu bringen.
Im Europaparlament sitzen 732 Abgeordnete aus allen 25 EU Staaten. Davon kommen 99 Abgeordnete aus Deutschland, dem größten EU Land. Die einzelnen Abgeordneten arbeiten in verschiedenen Ausschüssen. Daniel Caspary engagiert sich in den Ausschüssen für Industrie, Forschung und Energie, Internationalen Handel und Haushaltskontrolle.
Eine bedeutende Aufgabe der EU liegt in der Interessen –und Bedarfs-Bündelung der EU-Länder z.B. im Bereich der Energie. Eine Verhandlungsdelegation für den Bedarf einer Gesamt- EU kann mit Sicherheit günstigere Konditionen erzielen als 80 konkurrierende kleine Einzelabnehmer. Analoges gilt in der Sicherheitspolitik. Da hat eine Verhandlungskommission für die gesamte EU mehr Einfluss und bessere Möglichkeiten, als die einzelnen Länder. Hierzu ließen sich noch zahlreiche weitere positive Beispiele aufführen.
Wünschenswert für Deutschland ist aus Sicht eines deutschen EU-Parlamentariers eine baldige stabile und regierungsfähige Koalition in Berlin, dass Deutschland sein Gewicht in Europa endlich wieder aktiv gestaltend einbringt. Deutschland ist ein schönes Land - die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes ist größer als wir uns derzeit präsentieren.
Im Jahr 1992 lag Deutschland im EU-Vergleich bei der Kaufkraft an zweiter Stelle. 2005 sind wir auf Platz elf abgerutscht. Wir haben das Potenzial, wieder nach oben zu kommen, wenn wir es wollen. Die Rahmenbedingungen müssen dringend den globalen Herausforderung angepasst werden. Dann werden auch wieder mehr Arbeitsplätze entstehen und unser „reformiertes“ Sozialsystem bezahlbar sein. Hier besteht akuter Handlungsbedarf.
In der Fragestunde war ein Thema die „EU-Regelungswut“. Inzwischen hat man in Brüssel erkannt, dass Regelungen, die z.B. in Polen erforderlich sind, in Spanien möglicherweise falsch sind. Daher werden jetzt Richtlinien erarbeitet, die dann in den einzelnen Ländern den spezifischen Erfordernissen entsprechend umgesetzt werden. Von den 926 Gesetzesvorhaben, die in der EU in der Pipeline stecken, sind inzwischen bereits 69 ersatzlos gestrichen worden. Ein erster Schritt in die richtige Richtung. Von großem Interesse war an dieser Stelle auch die Erweiterungspolitik der EU, die sehr sorgfältig die Interessen der heutigen Mitgliedsländer und die EU-Leistungsfähigkeit mit dem ökonomischen und politischen Entwicklungsstand und den Bedarfen von Beitrittskandidaten abzuwägen.
Mit einer Einladung in das Europaparlament in Straßburg schloss Daniel Caspary seine Europapolitischen Informationen aus erster Hand. Der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Eppelheim, Rolf Bertsch, versprach, in der zweiten Hälfte des Jahres 2006 eine Fahrt nach Straßburg zu organisieren und der interessierten Öffentlichkeit in den umliegenden Städten und Gemeinden anzubieten.